Postsowjetisches Eurasien

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Nach Jahren der Stagnation zeigt der regionale Trend im postsowjetischen Eurasien erstmals nach oben – Treiber war nicht zuletzt Armenien, der Schauplatz der „Samtenen Revolution“. Auffällig ist, dass die klassischen Erklärungsmuster immer weniger zutreffen. Weder die Nähe zur EU oder Russland noch das Ausmaß an exportfähigen Rohstoffen scheinen die Transformationspfade maßgeblich zu beeinflussen.

Das EWU-Mitglied Armenien hat den größten Transformationssprung des BTI 2020 geschafft, der EU-Assoziationspartner Moldau hingegen machte erst nach dem Untersuchungszeitraum Anstalten, sich von der vollständigen Vereinnahmung des Staates durch einen Oligarchen freizumachen. Die Fälle zeigen: Die politisch aufgeladene Zweiteilung der Region verliert immer mehr an Wirkungsmacht.

Höhere Rohstoffpreise, gestiegene Wachstumsraten und ein stabilisierter Markt für Arbeitsmigranten verschaffen Eurasien nach Jahren der Krise etwas Luft zum Atmen. Doch in kaum einer Volkwirtschaft gelingen strukturpolitische Weichenstellungen. Das prominenteste Beispiel ist Russland, wo sich große Pläne in den Herrschaftsstrukturen und dem Dickicht der Interessen verfangen.

Die Regierungsleistungen in Eurasien zeigten zuletzt ein heterogenes Bild. Doch egal von welchem Ausgangsniveau oder mit viel Ernsthaftigkeit die politische Führung ihre Projekte vorantreibt: Kernprobleme wie die systemisch bedingte Korruption oder eine schwache institutionelle Infrastruktur lassen sich nur mühsam bekämpfen.

Das postsowjetische Eurasien ist vielfältiger geworden, und diese wachsende Vielfalt stellt die etablierten Gruppierungen zunehmend in Frage: sei es die ordnungspolitische Zweiteilung der Region mit den Gravitationszentren Europäische Union auf der einen und Eurasische Wirtschaftsunion auf der anderen Seite, sei es die Unterscheidung zwischen den rohstoffreichen Rentenökonomien und dem rohstoffarmen Rest. Die „Samtene Revolution“ im EWU-Mitgliedsland Armenien, der klassische Fall eines von Moskau seit der Orangen Revolution in der Ukraine 2004 geschmähten Regimewechsels, höhlte diese Gegenüberstellung ebenso weiter aus wie die Staatsvereinnahmung beim EU-Assoziationspartner Moldau, die nach Brüsseler Lesart eigentlich den dysfunktionalen Herrschaftsordnungen im russischen Orbit vorbehalten gewesen wäre. Beide Fälle haben nicht nur das herkömmliche Konfrontationsmuster relativiert, sondern ganz praktisch auch das Konfliktverhalten beider Seiten beeinflusst. Armenien und Moldau könnten somit aus unterschiedlicher Richtung einen Brückenschlag ermöglichen.

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