Asien und Ozeanien bildet die größte und heterogenste Untersuchungsregion im BTI. In keiner anderen Region variieren historisch und aktuell die demokratischen Qualitäten der politischen Systeme, der Entwicklungsstand der Volkswirtschaften, die Lebensbedingungen der Bürger sowie die Management-Performanz derart stark wie hier. Unter den 21 Staaten finden sich hochentwickelte Volkswirtschaften wie Singapur, Südkorea und Taiwan, aber auch Länder wie Afghanistan, Bangladesch und Nepal, in denen das BIP pro Kopf unter 4.000 US-Dollar im Jahr liegt. Während Taiwan und Südkorea als zwei der weltweit erfolgreichsten Fälle demokratischer Transformation in der sogenannten Dritten Demokratisierungswelle gelten, beherbergt die Region mit Nordkorea auch eines der repressivsten Regime überhaupt.

Der in den Jahren zuvor verzeichnete Trend einer Erosion der Demokratie ist im Zeitraum von 2015 bis Anfang 2017 nicht umgekehrt worden – trotz einzelner Gegenbeispiele wie Bhutan und Sri Lanka. Ähnlich wie in anderen Regionen sind es vor allem die Regierungen selbst, welche diese Erosion forcieren. Im Unterschied zur kritischen Lage einiger Demokratien verfügt die große Mehrzahl der Autokratien über eine beachtliche Stabilität. Das gilt nicht nur für sozioökonomisch erfolgreiche Nicht-Demokratien wie China, Malaysia oder Singapur, sondern auch für sozioökonomisch schwache Autokratien wie Nordkorea und Kambodscha, deren Führungen bereit sind, das eigene politische Überleben ohne Rücksicht auf gesellschaftlichen Belange zu sichern.

Im Bereich der wirtschaftlichen Transformation war im BTI 2018 für die Gesamtregion ein im weltweiten Maßstab beachtliches, im historischen Vergleich aber mäßiges Wirtschaftswachstum zu konstatieren. Insbesondere kleinere und weniger entwickelte Ökonomien in Süd- und Südostasien konnten ihre Stabilisierungs- und Wachstumsdynamik fortführen. Die exportorientierte Wachstumsstrategie der asiatischen Volkswirtschaften bleibt aber aufgrund der fortgesetzten Schwäche der ausländischen Nachfrage und des globalen Handels latent krisenanfällig. China ist dabei sowohl Transmitter als auch Quelle der anhaltenden ökonomischen Abschwächung. Während Chinas Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung von 2006 bis 2016 von knapp 6% auf 14% gestiegen ist, hat das gewachsene welt- und regionalwirtschaftliche Gewicht des Landes die Abhängigkeit vieler Ökonomien in der Region von der binnenwirtschaftlichen Entwicklung Chinas erhöht. Dabei profitieren Ökonomien wie Bangladesch, Kambodscha oder Laos von der Verlagerung von Industriebereichen aufgrund der gestiegenen Produktionskosten in China. Taiwan und Südkorea spüren hingegen, dass die zunehmende Verflechtung ihrer Ökonomien mit dem chinesischen Festland zwar ebenfalls wirtschaftliche Vorteile bietet, sie aber politisch verletzlicher macht.

Weiterhin ist die Entwicklung in den meisten Ökonomien wenig inklusiv und nicht auf ökologische Nachhaltigkeit ausgelegt, was sich in wachsender wirtschaftlicher Ungleichheit, ungleicher Verteilung von Lebenschancen, der Verdrängung großer Bevölkerungsschichten insbesondere in Südasien und Teilen Südostasiens, in den informellen Sektor und Beschäftigungsverhältnisse mit geringen Einkommenschancen, sowie strukturell verfestigter Diskriminierung von Frauen und ethnischen Minderheiten widerspiegelt.

Im Governance-Bereich bieten Bhutan, Sri Lanka und Taiwan Beispiele für erfolgreiches Transformationsmanagement. Genauso finden sich jedoch auch Fälle mit anhaltend schwacher Governance wie Afghanistan, Bangladesch oder Nordkorea. Vielerorts nutzen Regierungen die verfügbaren Ressourcen ineffizient und schaffen keinen breiten gesellschaftlichen Konsens über demokratische Reformen. Immer deutlicher wird zudem, dass in Staaten wie Afghanistan, Myanmar, Nepal und Pakistan trotz demokratischer Reformen seit Beginn des Jahrzehnts die Überwindung von Reformblockaden nur sehr langsam vorankommt ­ – wenn überhaupt. Schließlich zeichnet sich im Beobachtungszeitraum des BTI 2018 eine Verschlechterung der internationalen und vor allem regionalen Kooperation ab, die im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm, der von vielen Nachbarstaaten als bedrohlich wahrgenommenen Militärpolitik Chinas im Südchinesischen Meer und zwischenstaatlichen Konflikten in Südasien steht.

Unvermindert beschreitet Asien und Ozeanien im Vergleich zu anderen Weltregionen einen Sonderweg der Transformation. Die partielle ökonomische Modernisierung verläuft oftmals ohne demokratische Transformation oder auf Kosten derselben. Statt einer Gleichrangigkeit von demokratischen, marktwirtschaftlichen und sozialen Transformationszielen ist eine andere Vision mehrheitsfähig: die einer konsekutiven Transformation, welche aktuell und mittelfristig die soziale und ökonomische Transformation favorisiert und die repräsentative Demokratie nach westlichem Vorbild gegenwärtig – mitunter sogar explizit – als Transformationsziel ablehnt.

Illiberale Verführung durch autokratische Vorbilder

Das Gros der Demokratien in der Region ist illiberal und schwach institutionalisiert. Zudem sind vermehrt Phänomene der Re-Autorisierung und der Dekonsolidierung von Demokratien zu beobachten. Dass dies kein irreversibler Prozess ist, zeigt das Beispiel Sri Lankas. Von den Autokratien sind dagegen derzeit keine substanziellen Transformationsschritte zu erwarten.

Eine unveränderte Zahl an Demokratien (neun) und Autokratien (zwölf), je eine autokratische Reversion (Bangladesch) und eine Re-Demokratisierung (Sri Lanka) – und ein im Vergleich zum BTI 2016 exakt identischer Mittelwert: Der aktuelle Untersuchungszeitraum erweckt einen Eindruck von Kontinuität und Stabilität im Bereich der politischen Transformation – und überdeckt dadurch die eigentliche Entwicklungsdynamik, die erst durch den Vergleich über mehrere BTI-Ausgaben hinweg deutlich wird.

Auf Länderebene zeigt sich dabei, dass insbesondere Thailand, Bangladesch und die Philippinen von 2005 bis 2017 große bis sehr große Einbußen im Demokratieniveau erlebt haben. Ernüchternd ist auch ein Blick auf einzelne Kriterien der politischen Transformation: So haben sich im Bereich der Staatlichkeit fünf Staaten zwischen 2005 und 2017 um mindestens 0,3 Punkte verbessert, darunter mit Sri Lanka aber lediglich eine Demokratie. Verschlechterungen sind in neun Ländern zu verzeichnen. Sie stehen jeweils im Zusammenhang mit der Intensivierung ethno-religiöser Konflikte und des islamistischen Extremismus sowie anhaltenden Problemen im Bereich der administrativen (und fiskalischen) Staatskapazität. Ein besonders ernüchterndes Beispiel ist diesbezüglich Afghanistan. Dem Land fehlt es weiterhin an einer grundlegenden Infrastruktur, während endemische Korruption und allgegenwärtige Sicherheitsprobleme ausländische Investoren und einheimische Unternehmer abschrecken. Die Taliban kontrollieren inzwischen etwa 40 Prozent aller Distrikte im Land.

Im Bereich der politischen Partizipation haben insbesondere Myanmar und Nepal eine deutliche Verbesserung erlebt, doch ob diese Entwicklungen nachhaltig sind, ist keineswegs sicher. Und während sich die politische und gesellschaftliche Integration in der Mehrheit der Länder verbessert hat – ein Indiz für ein stärkeres Vertrauen und intensivere soziale Netzwerke –, hat die Stabilität demokratischer Institutionen in einigen Ländern deutlich gelitten.

Markant ist auch der Rückgang der Rechtsstaatlichkeit. Hier weisen zwölf Staaten ein geringeres Niveau aus als noch Anfang 2005. Lediglich Indonesien, Myanmar, Nepal, Vietnam und in einem geringeren Ausmaß Afghanistan und Taiwan haben die Funktionsfähigkeit ihrer Rechtsstaaten verbessert. Indonesien ist das einzige Land, das deutliche Fortschritte auf hohem Ausgangsniveau gemacht hat, doch selbst hier hat ein nachlassender Schutz von Bürgerrechten (-1) die Verbesserungen bei der Gewaltenteilung (+3) und der Ahndung von Amtsmissbrauch (+1) geschmälert.

Viele Asiaten erleben einen Rückgang bürgerlicher Freiheiten

Graphics showing declines in civil rights and freedom of assembly and media Trends in Bezug auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie Bürgerrechten gewichtet nach Bevölkerungszahl, BTI 2006 - 2018.

Mit Blick auf Regimetypen ist zu konstatieren: Das Gros der Demokratien in Asien und Ozeanien ist illiberal und institutionell schwach, und die Defizite haben in den vergangenen zwölf Jahren eher noch zugenommen. Die Betrachtung der jüngsten Entwicklungstendenzen legt drei analytisch distinkte, in der politischen Realität aber auch miteinander verbundene Facetten der Demokratieschwächung offen. Erstens sind Bangladesch, Nepal, Papua-Neuguinea und die Philippinen, in schwächerem Maße auch Indonesien von einem democratic backsliding betroffen. Hier betreiben demokratisch legitimierte Regierungen Machtarrondierung, verfolgen eigene politische oder auch wirtschaftliche Interessen oder reagieren auf den Druck gesellschaftlicher Interessengruppen in einer Art und Weise, die eindeutig auf Kosten der Qualität der Demokratie geht.

Backsliding muss jedoch kein irreversibler Prozess sein, wie das Beispiel Sri Lanka zeigt. Nach der für viele Beobachter überraschenden Abwahl des Präsidenten Mahinda Rajapaksa (2005-2015) hat sein Nachfolger Maithripala Sirisena die autokratischen Machtpraktiken seines Amtsvorgängers zurückgenommen und verfassungsrechtliche Neuerungen verabschiedet, die es zukünftigen Regierungen erschweren sollen, einen ähnlichen Kurs wie Rajapaksa zu verfolgen.

Zweitens ist auch in gefestigteren Demokratien ein Trend zur Dekonsolidierung erkennbar. In Indien, Südkorea und Taiwan hat die Zufriedenheit der Bürger mit dem Funktionieren der Demokratie, ihr Vertrauen in die demokratischen Institutionen und ihre Wertschätzung für die Demokratie nachgelassen – wobei deren Verankerung ohnehin schwach ist und nicht selten illiberale oder gar autoritäre Vorstellungen von Demokratie vorherrschen. Die Amtszeit der letzten beiden konservativen Präsidenten in Südkorea, Lee Myung-bak (2008-2013) und Park Geun-hye (2013-2017), war von Erosionstendenzen der Demokratie begleitet. Immerhin hat die politische Kontroverse um die Korruptionsvorwürfe an die Präsidentin als ein neues „Mobilisierungsnarrativ“ gewirkt. So hat eine Koalition verschiedener politischer und gesellschaftlicher Kräfte den Kandidaten der liberalen Opposition, Moon Jae-in, zum Wahlsieg und in das Präsidentenamt getragen und die demokratische Dekonsolidierung in Südkorea vorläufig gestoppt.

Drittens ist die Blockade weitergehender demokratischer Reformen in einer Reihe von konfliktbelasteten Ländern zu beobachten, die in der Grauzone von Demokratie und Autokratie liegen. Das betrifft in erster Linie Afghanistan, Nepal, Myanmar und Pakistan. Diese Länder haben in den vergangenen fünf Jahren durchaus substantielle politische Reformen erlebt, doch die Autorität der Regierungen wird weiterhin durch weitreichende politische Vorrechte der Streitkräfte und anderer Vetoakteure (Großgrundbesitzer, Warlords, Unternehmer), der chronischen Staatsschwäche in mehr oder weniger großen Gebieten des Landes sowie einem starken politischen Extremismus eingeschränkt.

Der Eindruck einer stagnierenden, wenn nicht gar negativen Dynamik der demokratischen Transformation verstärkt sich noch in der Betrachtung der Entwicklung der Autokratien. Im Unterschied zu Myanmar und Pakistan, wo der Transformationstrend in den letzten Jahren in eine eher positive Richtung weist, zeigen sich in Kambodscha und Malaysia Verhärtungstendenzen. In Singapur haben die Parlamentswahlen vom September 2015 die Stellung der seit 1963 alleine regierenden People’s Action Party (PAP) gestärkt. Auch in den Einparteienstaaten der Region waren auch im BTI 2018 keine substanziellen politischen Liberalisierungsschritte zu erkennen.

Die Anziehungskraft Chinas

Mehrheitlich verfügen die Volkwirtschaften Asiens und Ozeaniens weiterhin über eine recht hohe Leistungsfähigkeit und Stabilität. Deutlich niedriger bleibt dagegen häufig der soziökonomische Entwicklungsstand. Insgesamt hängt die ökonomische Entwicklung vieler Länder immer stärker von China ab.

In keiner Region ist der Stand der wirtschaftlichen Transformation heterogener als in Asien und Ozeanien. Die größte Gruppe bilden neun Marktwirtschaften mit Funktionsdefiziten, wobei die Volksrepublik China mit einem Statuswert von 6,75 mittlerweile nahe an die Schwelle zur funktionsfähigen Marktwirtschaft herangerückt ist. Noch auffälliger ist dieser Wert im Vergleich zum leicht negativen Langzeittrend in Indien. Das bestätigt einmal mehr die besondere Leistungs- und Innovationskraft des chinesischen Transformationsmodells. Bedenklich sind hingegen die Stagnation in Afghanistan, Bangladesch und Kambodscha sowie die rückläufige Entwicklung in Nepal, Nordkorea, Pakistan, Sri Lanka und– angesichts der politischen Dauerkrise seit 2006 wenig überraschend – in Thailand.

China steht immer mehr im Zentrum der regionalen Konjunkturentwicklung. Aufgrund seiner exponierten Rolle als Drehscheibe in globalen Wertschöpfungsketten und der partiellen Neuausrichtung seines Wachstumsmodells auf binnenstaatlichen Konsum und Dienstleistungen ist China sowohl Transmitter als auch eine Quelle der aktuellen Konjunkturabschwächung. Insgesamt stehen die exportorientierten Wirtschaftswachstumsstrategien der Region aufgrund der anhaltenden Schwäche der Auslandsnachfrage, des Welthandels und der niedrigen Ölpreise weiterhin unter Druck. Dementsprechend ist das Wirtschaftswachstum in den asiatisch-pazifischen Volkswirtschaften vergleichsweise moderat und lag 2016 in den am wenigsten entwickelten Ländern der Region bei geschätzt sechs Prozent. Die Leistungskraft der Volkswirtschaften bleibt im Mittel aber die größte Stärke der Region.

Im Hinblick auf die Zuflüsse von ausländischen Direktinvestitionen (FDI) war für die Region in 2016 eine Abschwächung gegenüber dem Vorjahr zu beobachten, auf einem im Vergleich zum Trend in der jüngeren Vergangenheit jedoch weiterhin hohen Niveau. Die absolut größten Zuflüsse waren für das chinesische Festland (einschließlich Hongkong), Singapur und Indien zu verzeichnen. Insbesondere haben aber auch Bangladesch, Kambodscha und Myanmar von den gestiegenen FDI-Zuflüssen in den letzten Jahren profitiert, was zum Teil auf die Verlagerung der Produktion aus China zurückzuführen ist. Die Zuflüsse haben in diesen Volkswirtschaften ein relativ starkes Produktionswachstum unterstützt. Für die Region bleibt insgesamt festzuhalten, dass sich private Investitionen in vielen Ländern trotz niedriger Zinsen in 2015 und 2016 eher enttäuschend entwickelt haben.

Neben der volkswirtschaftlichen Leistungskraft ist die Währungs- und Preisstabilität eine weitere Stärke der Region. Die international am meisten beachtete geldpolitische Maßnahme betraf Indien. Überraschend erklärte die Regierung im November 2016, dass die Zentralbank alle 500- und 1000-Rupien-Scheine, die gemeinsam mehr als 85 Prozent des nationalen Bargeldumlaufs ausmachten, aus dem Verkehr ziehen würde. Regierungschef Narendra Modi begründete diesen radikalen Schritt mit dem Kampf gegen Schattenwirtschaft, Korruption und Falschgeldumlauf. Betroffen von dieser Maßnahme waren vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen, Haushalte und Unternehmen. Mittelfristig jedoch dürfte die Umstellung mehr wirtschaftliche Aktivitäten in den formalen Sektor umlenken, die Digitalisierung von Finanztransaktionen fördern und dazu beitragen, die Steuerbemessungsgrundlage zu erweitern und den für die öffentlichen Sozial- und Infrastrukturausgaben benötigten fiskalischen Spielraum zu sichern.

Am schlechtesten schneidet die Region nach wie vor beim sozioökomischen Entwicklungsstand sowie bei der Sozialordnung und der Nachhaltigkeitspolitik ab. Schwarz-Weiß-Aussagen sind hier jedoch unangebracht. So partizipieren untere Einkommensschichten und Arme in vielen Ländern zwar in geringem Maße einen Anteil an den Gewinnen des Wirtschaftswachstums, was sich auch in der ansteigenden Einkommensungleichheit in der Region zeigt. Es fehlt vielerorts fraglos an menschenwürdigen und produktiven Arbeitsplätzen. Mit Blick auf den von der UNDP erhobenen Index der menschlichen Entwicklung (HDI) ist jedoch gleichzeitig zu konstatieren, dass sich Merkmale wie Pro-Kopf-Einkommen, Bildungsstand oder Lebenserwartung in den vergangenen fünf Jahren positiv entwickelt haben. Zwischen 2010 und 2015 haben sich alle Länder, für die Daten vorliegen, in ihrem Niveau absolut verbessert, 14 Länder haben auch ihre relative Position verbessert. Lediglich Papua-Neuguinea und Afghanistan gehören noch zur Gruppe der Länder mit einem niedrigen HDI – ein markanter Unterschied zur Lage in Subsahara-Afrika, wo etwa die Hälfte aller Länder in der untersten Entwicklungskategorie geführt wird.

In Bezug auf ökologisch nachhaltige Entwicklung schneidet die Region trotz allmählicher Verbesserungen im Hinblick auf die CO2-Intensität deutlich schlechter ab als der Rest der Welt. Dabei entfällt ein Großteil der Emissionen naturgemäß auf große Ökonomien wie China, Indien und Indonesien. Und im Durchschnitt ist die Ressourceneffizienz in Asien deutlich geringer als im Rest der Welt, während zugleich der Anteil Asiens an der globalen Rohstoffförderung, der sich zwischen 1985 und 2005 beinahe verdoppelt hat, weiter ansteigt. Andererseits konzentrieren sich immer mehr Länder nach Jahrzehnten der rapiden Industrialisierung nun auf „Grünes Wachstum“ und die Entwicklung energieeffizienter und erneuerbarer Technologien. Auch hier steht China im Zentrum: Gemeinsam mit Japan ist China nun fast für die Hälfte der weltweiten kommerziellen Investitionen in saubere Technologien verantwortlich – und bei der Anmeldung von Patenten im Bereich von Klimaschutztechnologien ist das Land weltweit führend.

Demokraten managen Transformation weniger schlecht

Die meisten Länder der Region verzeichnen ein schwaches Transformationsmanagement – darunter erstmals auch Bangladesch, eines der bevölkerungsreichsten Länder weltweit. Einige Autokratien schneiden vergleichsweise gut ab – der Systemvergleich bringt aber dennoch ein eindeutiges Ergebnis.

Demokratische Regierungswechsel sind in Taiwan politischer Alltag. Im Januar 2016 kam es bereits zum dritten Mal nach 2000 und 2008 zu einem geordneten Regierungswechsel zwischen nationalkonservativer Guomindang (GMD) und der liberalen Demokratischen Fortschrittspartei (DPP). Bislang erweist sich die taiwanische Politik immun gegen rabiate Kurswechsel, erratischen Populismus und politischen Extremismus. Zwar spaltet die Frage der Eigenstaatlichkeit weiterhin die Bevölkerung, doch ganz gleich, wer gerade regiert: Sowohl GMD als auch DPP beweisen eine hohe bis sehr hohe Bereitschaft und Fähigkeit zu innergesellschaftlicher Konsensbildung und internationaler Zusammenarbeit. Letzteres ist besonders hervorzuheben, da die Regierung in Taipeh aufgrund der Ein-China-Politik der Regierung in Peking unter erschwerten Bedingungen agiert.

Während Taiwan damit den dritten Rang im BTI-Gesamtranking verteidigt, hat sich die Governance-Qualität in Südkorea zum vierten Mal in Folge verschlechtert. Aufgrund der monatelangen Straßenproteste und des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Park, der Amtsmissbrauch und Verletzung der Amtspflichten vorgeworfen wurde, war die Regierung ab der zweiten Jahreshälfte 2016 praktisch gelähmt. Inzwischen wurde die Präsidentin vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben und die liberale Opposition gewann die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Mai 2017. Ob sich unter Präsident Moon Jae-in die Governance-Leistung deutlich verbessern wird, erscheint fraglich. Bis mindestens April 2018 verfügt seine Partei über keine Mehrheit im Parlament.

Verglichen mit dem Rest der Welt werden Asiens Demokratien schlechter regiert, seine Autokratien besser

Grafik Vergleich der Regierungsleistung in Autokratien und Demokratien Durchschnittswerte und Ausreißer im Governance Index nach Regimetypen, BTI 2018.

Die größte Gruppe im Governance-Index bilden indes die acht Staaten mit schwachem Transformationsmanagement – darunter erstmals Bangladesch. Hier hat sich der Konflikt zwischen der säkularen Awami League (AL) und der religiös-konservativen Bangladesch Nationalist Party (BNP) verschärft. Die beiden Parteien bestimmen die nationale Politik seit der Unabhängigkeit 1971. Nicht zuletzt aufgrund der miteinander verflochtenen Tragödien in ihren Familien ist das Verhältnis der Parteiführerinnen, Begum Khaleda Zia von der BNP und Sheikh Hasina Wazed von der AL, auch auf der persönlichen Ebene belastet. Seit den von der BNP boykottierten Parlamentswahlen vom Januar 2014 verfügt die AL über eine enorme, kaum kontrollierte Machtfülle. Problematisch ist auch die von der Regierung vorangetriebene juristische Aufarbeitung der Verbrechen im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitskrieg. Die Prozesse gegen hochrangige Angeklagte und häufige Todesurteile haben alte Wunden geöffnet und zur Eskalation der Gewalt zwischen islamistischen und säkularen Kräften beigetragen. Darüber hinaus ist die Regierung nicht in der Lage, die sich ausbreitende intra- und interreligiöse Gewalt einzudämmen.

Letzteres gilt auch für die Regierung der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) in Myanmar. Auch nach dem Übergang von der militärisch beherrschten zur zivilen Regierung erweisen sich die strukturellen Schwierigkeiten für gute Regierungsleistungen und erfolgreiches Transformationsmanagement als erdrückend. Es erscheint unklar, wie groß tatsächlich der Gestaltungsspielraum und wie stark weitere Veränderungen unter der im November 2015 gewählten „demokratischen“ Regierung sein werden, oder ob eine Entwicklung ähnlich wie in Pakistan droht, wo nach dem Wahlsieg der Opposition unter dem (inzwischen seines Amtes enthobenen) Premierminister Sharif im Mai 2013 ein „Wechsel ohne Wandel“ stattgefunden hat.

Das Schlusslicht in der Region und eines der drei Länder mit der weltweit schlechtesten Governanceleistung ist erneut Nordkorea. Das im Westen vorherrschende Bild eines bizarren Landes, in dem ein irrer Diktator mit einem seltsamen Haarschnitt unberechenbar vor sich hin regiert, täuscht jedoch. Das nordkoreanische Regime hält sich nun schon seit fast sieben Jahrzehnten in gewissem Sinne nicht trotz, sondern wegen der aus Warte des BTI schlechten Governanceleistungen. Die Konzentration der eigenen wirtschaftlichen Ressourcen auf den riesigen Militärapparats und das Atomwaffen- und Raketenprogramm ist aus der Perspektive Pjöngjangs die einzige wirksame Absicherung in einer Welt voller Feinde.

Langfristig betrachtet gibt es eine Gruppe von sieben Ländern, in denen sich die Managementleistung seit dem BTI 2006 um mindestens 0,30 Punkte verbessert hat. Allerdings wird darunter mit Bhutan nur ein Land im Sinne des BTI gut regiert. Daneben handelt es sich vier der sieben am meisten verbesserten Länder immer noch um Autokratien, wie überhaupt die Governancequalität einiger asiatischer Autokratien bemerkenswert ist. Singapur etwa weist unter den aktuell 58 Autokratien im BTI die mit Abstand beste Governance auf und schneidet besser ab als 41 von 71 Demokratien. Auch Malaysia und China lassen etliche Demokratien hinter sich. Allerdings ist zu vermerken, dass diese Länder eher die Ausnahme denn die Regel darstellen. Außer in Vietnam (mit einer deutlich zurückgestuften Governance-Bewertung) ordnet der BTI das Transformationsmanagement aller anderen Autokratien als schwach oder gescheitert ein, mit eklatanten Mängeln insbesondere bei Ressourceneffizienz und Konsensbildung.

Sind Autokraten also doch die besseren Transformationsmanager? Die Antwort des aktuellen BTI auf diese immer wieder diskutierte Frage ist eindeutig: nein. Da aber in den Demokratien das Trendbarometer nach unten weist und die Demokratien in Asien – als Gruppe – deutlich schlechter abschneiden als die Demokratien in Osteuropa und Lateinamerika, sollte es vielleicht treffender lauten: Im Durchschnitt wird die Transformation in asiatischen Demokratien weniger schlecht gemanagt als in Autokratien.

Alte Herausforderungen und neue Krisenherde

Die Transformationsbilanz in Asien und Ozeanien bleibt zwiespältig. Sicherlich ist es ein Erfolg, dass inzwischen kaum mehr ein Regime ohne institutionelle Elemente der repräsentativen Demokratie auskommt und seinen Herrschaftsanspruch nicht in der einen oder anderen Form auch mit der selektiven Aneignung demokratischer Legitimationsgründe zu rechtfertigen versucht. Ebenso ist es als Fortschritt anzusehen, dass die meisten Länder im Kern stabile marktwirtschaftliche Ordnungen anstreben.

Doch von wenigen Ausnahmen abgesehen gibt es wenig Anlass zum Optimismus. Das Abgleiten schwacher Demokratien in die Grauzone hybrider Herrschaftsordnungen stellt auch in Asien und Ozeanien eine vielerorts zu beobachtende Gefahr dar. Zudem droht auch in relativ gut etablierten Demokratien wie Indien und Südkorea die Dekonsolidierung, da die Bürger zunehmend unzufrieden mit dem Funktionieren der demokratischen Institutionen sind und Herrschaftsalternativen an Unterstützung gewinnen. Auf den Philippinen, in Indonesien und Thailand erhalten die Populisten besonders viel Zulauf.

Balkendiagramm Ergebnisse BTI Asien

Im Hinblick auf die ökonomische Entwicklung bleiben dauerhafte Reforminitiativen die Ausnahme. Einen wichtigen Erklärungsfaktor dürfte hier die unterschiedlich gut ausgebildete Staatlichkeit liefern. Die anhaltende Staatsschwäche in Südasien einerseits sowie die gut ausgebildete Staatlichkeit in den stärker durch die chinesische Kultur und Staatstradition beeinflussten Ländern Nordost- und Südostasiens andererseits verweisen auf die kulturelle Pfadabhängigkeit der Entwicklung von politisch-administrativen Kapazitäten und weit in die Geschichte zurückreichende „Hinterlassenschaften“ früher bürokratischer Herrschaft. Für Südasien, aber auch Länder wie Myanmar, ist dies keine gute Nachricht. Weil überdies in der gesamten Region kein Konsens darüber herrscht, dass eine sozialstaatlich flankierte Marktwirtschaft und eine rechtsstaatliche Demokratie gleichermaßen wünschenswert sind, ist kurz- bis mittelfristig nicht mit allzu großen positive Veränderungen im Sinne des BTI zu rechnen.

Das größte Risiko für das Wirtschaftswachstum dürfte in naher Zukunft die Gefahr eines zunehmenden Handelsprotektionismus in den westlichen Volkswirtschaften und weltweit darstellen. Zudem gefährden die jüngsten politischen Entwicklungen in den fortgeschrittenen OECD-Ökonomien den Multilateralismus. Die asiatischen Ökonomien können sich daher nicht mehr auf traditionelle Exportmärkte verlassen, sondern müssen die inländische und regionale Nachfrage stärken.

Dass die Armen von den Früchten des Wachstums weniger profitieren als die privilegierten Bevölkerungsschichten, bleibt ein Problem, für das die Regierungen der Region keine überzeugenden Lösungsvorschläge gefunden haben. Auch die Finanzierung und Abdeckung sozialer Sicherungssysteme bleibt unzureichend. Schließlich setzten die rapide ansteigenden Umweltkosten des Wirtschaftswachstums den Gesellschaften zu. Die Entwicklung und Umsetzung von besseren Nachhaltigkeitspolitiken wird auch weiterhin eine der großen Herausforderungen der Transformation in Asien und Ozeanien bleiben.

Eine der potentiell größten Gefährdungen droht in einem Bereich, von dem der BTI in den vergangenen Jahren ein eher positives Bild vermittelt hat: dem der regionalen und internationalen Kooperation. Ein Krisenherd ist das Südchinesische Meer, wo eine Militarisierung der Gebietsstreitigkeiten droht. In der einen oder anderen Art sind hier zahlreiche südostasiatische Staaten, Taiwan, die Volksrepublik China, aber indirekt auch die USA involviert. Der Ausbau der chinesischen Militärpräsenz und die Weigerung Pekings, die Autorität des Ständigen Schiedshof in Den Haag anzuerkennen, bieten ein beträchtliches Konfliktpotenzial. Mehr noch gilt dies für die Spannungen aufgrund des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms. Ein militärischer Konflikt auf der koreanischen Halbinsel hätte nicht nur für die beiden koreanischen Staaten, sondern für den gesamten pazifischen Raum dramatische Folgen.